Herzlich Willkommen!

Hervorgehoben

Liebe Weimarer Bürgerinnen und Bürger,

Als weimarwerk bürgerbündnis e.V. bringen wir engagierte Menschen in Weimar zusammen, um gemeinsam politisch zu handeln. Unser Bürgerbündnis bietet wirtschaftliche und soziale Kompetenz als Grundlage einer ideenreichen und konsequenten Politik. Nunmehr bereits in der dritten Legislatur setzen wir uns, nicht nur im Stadtrat und seinen Ausschüssen, sachlich und kompetent mit den Problemen Weimars auseinander. Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. steht für Eigenständigkeit und Unabhängigkeit von der etablierten Parteienlandschaft. Ein starkes weimarwerk ist der Garant für ein starkes Weimar.

               
Ihr Wolfgang Hölzer                Ihr Norbert Schremb
Vereinsvorsitzender                 Fraktionsvorsitzender

Norbert Schremb legt sein Stadtratsmandat nieder

Unser langjähriger Fraktionsvorsitzender Norbert Schremb hat, wie bereits mehrfach angekündigt, mit dem heutigen Tag sein Stadtratsmandat niedergelegt.

Wir bedauern diesen Schritt außerordentlich, aber respektieren die Entscheidung von Norbert Schremb. Wir bedanken uns für über zehn gemeinsame Jahre in der Kommunalpolitik und zollen Norbert dafür höchsten Respekt und Anerkennung.

Sein Rückzug stellt das weimarwerk vor große Herausforderungen. Als einer der Gründungsväter hat Norbert Schremb das weimarwerk maßgeblich getragen und mitbestimmt. Selbstverständlich wird Norbert Schremb als Mitglied im weimarwerk bürgerbündnis Fraktion und Vorstand auch weiterhin aktiv in verschiedenen Themenfeldern, wie z.B. den anstehenden Haushaltsberatungen unterstützen.

 

Persönliche Erklärung

Niederlegung meines Stadtratsmandates

Ich habe die Stadtverwaltung entsprechend informiert, dass ich mit dem heutigen Tag mein Stadtratsmandat niedergelegt habe.
Durch die Übernahme von Projekten für die gesamte Unternehmensgruppe Reese und das starke Wachstum der Härterei Reese in Weimar ist es mir in den letzten Jahren immer schwerer geworden, die erforderliche Zeit für meine Ehrenämter, insbesondere für meine Aktivitäten in der Stadtpolitik, aufzubringen.
Ich will nicht verhehlen, dass mich das Wahlergebnis bei der Kommunalwahl 2014, bei der ich zum dritten Mal als Spitzenkandidat für unseren Verein angetreten bin, sehr enttäuscht hat. Die Entscheidung für einen Rückzug aus der Lokalpolitik ist jedoch bereits vor weit mehr als einem Jahr gefallen. Mit dem Erreichen des 60. Lebensjahres hat für mich zudem ein neuer Lebensabschnitt begonnen, in dem ich andere Prioritäten setzen möchte.
Nach erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen mit der CDU und den Grünen ist nun der Zeitpunkt für einen Abschied gekommen. Der Koalitionsvertrag bietet unserem Verein eine hervorragende Basis, die Geschicke der Stadt wieder aktiver mitzugestalten. Mir war wichtig, dass ich am Zustandekommen dieses Vertrages mitwirken konnte und noch einmal für das weimarwerk Verantwortung übernehmen durfte.
Unsere Stadtratsfraktion bleibt auch nach meinem Ausscheiden ein erfahrenes und verlässliches Team und ist ein Garant für das Erreichen der zum Teil nur mittel- und langfristig umsetzbaren Ziele der neuen Koalition. Für ihre Arbeit wünsche ich ihr alles Gute.
Bei unseren Mitgliedern und bei meiner Fraktion bedanke ich mich für das Vertrauen und die Unterstützung bei unseren gemeinsamen kommunalpolitischen Projekten.
Zusätzlich bedanke ich mich bei der Stadtspitze, der Verwaltung sowie bei allen anderen Fraktionen und demokratischen Stadträten für die nicht immer einfache, aber doch meistens konstruktive Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Besonders den ehrenamtlich tätigen Stadträten zolle ich für ihr zeitaufwendiges und schwieriges Wirken, Hochachtung und Respekt.

„Meine“ Wählerinnen und Wähler bitte ich um Verständnis für meine Entscheidung, die mir definitiv nicht leicht gefallen ist.

„Last but not least“ wünsche ich allen Beteiligten im Stadtrat eine glückliche Hand und viel Erfolg bei den zukünftigen Initiativen für unsere Kommune.

Weimar, den 29.1.2015
Norbert Schremb

 

Bereits in der nächsten Stadtratssitzung am 11.03. rückt mit Hendrik Rauch ein neuer Stadtrat für Norbert Schremb nach. Bereits in der vergangenen Legislatur war Hendrik als Stadtrat u.a. auch im Finanzausschuss tätig und konnte dort Erfahrungen in der Kommunalpolitik sammeln. Zur letzten Mitgliederversammlung des weimarwerk erklärte er sich bereit, auch aktiv im geschäftsführenden Vorstand mitzuarbeiten.
Wir begrüßen Hendrik Rauch herzlich zurück in der Fraktion und freuen uns auf die gemeinsame Zeit.
Darüber hinaus wird Prof. Dr. Wolfgang Hölzer zukünftig Funktion und Aufgaben des Fraktionsvorsitzenden übernehmen, Annette Projahn bleibt wie bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Für Fraktion und Vorstand des weimarwerk bürgerbündnis e.V.
Wolfgang Hölzer und Annette Projahn

Personalkostenbudget einfrieren

Unsere Fraktion freut sich auf zwölf spannende, anregende, ideenreiche und umsetzungsstarke Monate. Der erste Schwerpunkt im neuen Jahr wird der Beschluss zum Haushalt sein. Es gilt wichtige Eckpfeiler für ausgewogene städtische Finanzen zu setzen. Dabei spielt die Budgetierung der erneut gestiegenen Personalkosten eine tragende Rolle. Das Missverhältnis von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt muss deutlich verbessert werden. 15 % des Gesamthaushaltes sind im investiven Bereich zu wenig. Der Verschleiß von Gebäuden und Freiflächen ist vorprogrammiert. Voraussichtlich im März steht die Wahl eines neuen Dezernenten für Bildung, Soziales und Jugend an. Wir werden verschiedene Bewerber zu persönlichen Gesprächen einladen und sie bitten, uns Ihre Vorstellungen für die Stadt Weimar zu erläutern, um eine bestmögliche Entscheidung zur Besetzung treffen zu können. Die Evaluierung der Förderrichtlinie für Kindertagesstätten, die Überarbeitung der Abfall- und Abfallgebührensatzung im Hinblick auf eine spürbare Entlastung für jeden Einzelnen mit echten Anreizen zur Mülltrennung und –vermeidung oder die aktive Gestaltung der Wohnraumsituation sind nur einige Stichworte, die in 2015 zielführend behandelt werden müssen. Wir sind davon überzeugt, dass dies gemeinsam möglich ist. Aktuell führen wir gemeinsame Gespräche mit CDU und Bündnis 90/ Die Grünen, um unsere Zusammenarbeit im Rahmen einer Koalition zu intensivieren und damit Weimar für die nächsten Jahre auf handlungsfähige und zukunftssichere Fundamente zu stellen.

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Koalitionsvertrag erarbeitet

CDU Weimar, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Weimar und WEIMARWERK Bürgerbündnis haben sich entschlossen, für die laufende Wahlperiode des Weimarer Stadtrates in einer Koalition gemeinsam Verantwortung für die Stadt Weimar zu übernehmen.

Nach sechs Sondierungs- und Koalitionsgesprächen seit dem 10. November in kleinerer Verhandlungsrunde trafen sich gestern, 18. Dezember, je zwölf Vertreter der drei künftigen Partner zu einer Klausur auf Schloss Ettersburg.

In vier Arbeitsgruppen und einem abschließenden Plenum erarbeiteten Stadträte, sachkundige Bürger und Mitglieder der Vorstände gemeinsam den Entwurf eines Koalitionsvertrages 2015 bis 2019.

CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Weimarwerk Bürgerbündnis wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Politik in Weimar in den kommenden Jahren auf der Grundlage einer zuverlässigen Mehrheit im Stadtrat berechenbar und verlässlich ist. Sachlichkeit, Transparenz, Glaubwürdigkeit und Verantwortungsbewusstsein stehen dabei im Vordergrund.

Nach Detailabstimmung sowie Diskussion und Beschlussfassung in den jeweiligen Gremien und Mitgliederversammlungen soll der Vertrag 2015 im Januar unterzeichnet werden.
Das auf der Klausur in sehr sachlicher und vertrauensvoller Atmosphäre erarbeitete gemeinsame kommunalpolitische Leitbild wird bereits in den Beratungen zum Haushalt 2015 sichtbar werden.

Mit freundlichen Grüßen:
Norbert Schremb und Wolfgang Hölzer für das Bürgerbündnis Weimarwerk
Rebekka Höfer und Andreas Leps für Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Peter Krause und Jörg Geibert für die CDU

 

Was müssen wir uns leisten!

Mit 5 Anfragen und 2 Anträgen hat sich unsere Fraktion bei der letzten Stadtratssitzung im Jahr 2014 am 3.12. eingebracht. Eine Anfrage zur Auflistung der mangelhaften Beleuchtungssituation in unseren Stadt- und Ortsteilen wurde ergänzt durch einen konkreten Antrag zur Schaffung einer Notbeleuchtung für die Straßen Hardtgasse/An der Schatzgrube in Taubach. Immer wieder werden wir damit konfrontiert, dass für die elementaren Bedürfnisse in unserer Stadt angeblich keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, auf der anderen Seite – „ohne mit den Wimpern zu zucken“ – viel Geld ausgegeben wird. Vor diesem Hintergrund ist unser Antrag zur Offenlegung der Kosten, für externe Gutachten und Personaldienstleistungen der Verwaltung zu sehen. Allein für den Entwurf der letzten Abfallgebührensatzung wurden extern fast 20.000 Euro!!! ausgegeben. Das ist nur eines von zahlreichen Beispielen für viele überflüssige Ausgaben für externe Beratungsleistungen. Völlig unverständlich, da aus unserer Sicht in unserer Verwaltung und den städtischen Eigenbetrieben ausreichend und auch qualifiziertes Personal zur Verfügung steht. Offensichtlich fehlt das Vertrauen in die eigene Mannschaft. Für uns geht nun ein spannendes und arbeitsreiches kommunalpolitisches Jahr dem Ende entgegen. Wir wünschen Ihnen, Ihren Familien, Freunden und Bekannten ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und gesundes 2015! Schauen wir mal was uns das neue Jahr bringt. Hoffentlich nur Gutes.

Für die Fraktion
Norbert Schremb

Mitgliederversammlung vom 21.11.2014

Zur gestrigen turnusmäßigen Mitgliederversammlung des weimarwerk bürgerbündnis e.V. zogen Vereinsvorsitzender Wolfgang Hölzer und Fraktionsvorsitzender Norbert Schremb Bilanz der kommunalpolitischen Arbeit des Vereins im ausgehenden Jahr 2014.
Durchaus kritisch wurde das Ergebnis der Kommunalwahl vom Mai beleuchtet. Dem weimarwerk ist es nicht gelungen, die Aktivitäten und das bisher Erreichte den Bürgerinnen und Bürgern Weimars nahe zu bringen. Hier gilt es, trotz des Verlustes von 2 Stadtratssitzen weiter intensiv und konstruktiv kompetent, zuverlässig und bürgernah für seriöse sachpolitische Entscheidungen im Weimarer Stadtrat und den angeschlossenen Gremien zu arbeiten und dies nach außen zu vertreten.

Ein wichtiger Baustein für die Realisierung der anstehenden schwierigen Themen innerhalb der Stadtpolitik sind die aktuellen Gespräche zu einer möglichen Koalition mit den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ die Grünen. Die anwesenden Mitglieder befürworteten diese Verhandlungen ausdrücklich und gaben für deren Fortsetzung ihr einstimmiges Votum.

Bei den durchgeführten Vorstandswahlen ergänzen sich neu und alt in hervorragender Weise.
Im geschäftsführenden Vorstand werden Prof. Dr. Wolfgang Hölzer und Annette Projahn dem Verein weiterhin als Vorsitzender und Stellvertreterin vorstehen. Mit Dr. Friedrich Petry (Schatzmeister), Thomas Grimm und Hendrik Rauch (Beisitzer) konnten drei neue aktive Mitglieder im geschäftsführenden Vorstand durch die Mitgliederversammlung bestätigt werden. Christiane Probst und Ralf Kirsten verzichteten auf eine erneute Kandidatur. Auch Gründungsmitglied Norbert Schremb kandidierte wie bereits vor einem Jahr angekündigt nicht noch einmal für einen Vorstandssitz. Allen gebührt für die geleistete Arbeit der herzlichste Dank. Wir freuen uns, dass sie auch weiterhin dem weimarwerk die Treue halten werden und aktiv mitarbeiten.
Norbert Schremb bleibt darüber hinaus Fraktionsvorsitzender und wird in dieser Funktion die aktuellen Koalitionsverhandlungen und anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2015 federführend gemeinsam mit Wolfgang Hölzer begleiten.

Im erweiterten Vorstand konnte mit Peter Heide ebenfalls ein neues Mitglied begrüßt werden. Daneben werden wie bisher Dr. Rita Schreck, Dr. Hartmut Krebs, Claudia Geiken und Jörg Fuhrmann im erweiterten Vorstand tätig sein.

Alle Entscheidungen wurden mit überzeugender Mehrheit von den anwesenden Mitgliedern getroffen und dokumentieren die Geschlossenheit des weimarwerk bürgerbündnis.

Wolfgang Hölzer, Vereinsvorsitzender
Norbert Schremb, Fraktionsvorsitzender

 

Endlich handeln

Saisonbedingt macht sich die fehlende Straßenbeleuchtung vermehrt bemerkbar. Dies stellt nicht nur eine echte, greifbare Gefahr dar, auch das gefühlte Sicherheitsempfinden sinkt bei Dunkelheit merklich. Im Stadtrat baten wir den OB um Stellungnahme zu den aktuell nicht entsprechend der Verkehrssicherungspflicht beleuchteten Straßen und den durch die Verwaltung geplanten Maßnahmen zur stetigen Verbesserung der Situation. Es ist absolut unerklärlich, dass ohne Bedenken für Millionenprojekte, wie Bauhaus-Museum oder die Sanierung des Rathauses städtische Mittel bereitgestellt werden, und bei elementaren (Sicherheits-)Bedürfnissen, wie Straßenbeleuchtung oder die Reparatur von Straßenschäden immer mit den Kosten argumentiert und getan wird, als sei Weimar zahlungsunfähig.

Alle Akteure müssen sich endlich mit der schwierigen Haushaltssituation ehrlich auseinandersetzen. Alles muss auf den Prüfstand, dabei gilt: Ausgabenreduzierung vor Einnahmeerhöhung durch das Anheben von Steuersätzen. Unserem Antrag für einen sofortigen Besetzungsstopp in der Stadtverwaltung wurde das Befassungsrecht abgesprochen. Die Personalkosten (38,2 Mio. Euro mit steigender Tendenz) und die Anzahl der Stellen steigen in den letzten Jahren kontinuierlich, ohne Personalentwicklungskonzept oder Aufgabenkritik! Der neue Haushaltsentwurf 2015 macht dies erneut deutlich. Um den Bruchteil eines finanziellen Spielraumes darzustellen und das vielfältige Leben in unserer Stadt weiter aufrechterhalten zu können, muss hier endlich gehandelt werden.

Einladung zur Bürgersprechstunde

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.

Der nächste Termin hierfür ist:
Montag, der 10.11.2014 um 18:30 Uhr in den Räumen des weimarwerk bürgerbündnis e.V. in der Frauentorstraße 11 (am Frauenplan, direkt über der Sparkasse).
Als Gesprächspartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a.  der Vereinsvorsitzende und Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer und Stadträtin Corina Harke zur Verfügung.

Wir freuen uns, auf Ihren Besuch.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle  telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

 

Einladung zur Bürgersprechstunde

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.

Der nächste Termin hierfür ist:
Dienstag, der 21.10.2014 um 18:30 Uhr in der Gaststätte „Schwanseeschlößchen“
(Asbachstraße 24)
Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a.  der Vereinsvorsitzende und Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Mitglied im Wirtschafts- und Tourismusausschuss und Bildungs- und Sportausschuss) und Stadträtin Corina Harke (Mitglied im Jugendhilfeausschuss) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle  telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Stadtratssitzung September

Ein Thema, das auf unterschiedliche Weise die öffentliche Berichterstattung und Diskussion prägte, ist der Umgang der Stadtspitze mit den Bauvorhaben Puschkinstr. 1 und Stein-Allee. In diesen Kontext gehört die Gastronomie im Oppelschen Garten sowie dessen Nutzung als KITA-Freifläche. Unser Antrag zielte auf eine dringend gebotene offene Kommunikation durch den OB, gerade im Hinblick auf vollzogenes oder noch zu vollziehendes Verwaltungshandeln. Die Vorgänge nähren in der öffentlichen Wahrnehmung Zweifel u.a. zur Gleichmäßigkeit des Gesetzesvollzugs. Obwohl der OB selbst in jüngster Vergangenheit in der Presse Aussagen traf, sieht er aufgrund einer Auskunft des Rechtsamtes keine Möglichkeit den Stadtrat über Hintergründe und Zusammenhänge umfassend zu unterrichten. Kein Befassungsrecht! Allerdings steht es ihm durchaus frei zu informieren, es liegt allein in seinem persönlichen Ermessen – so das Thür. Innenministerium.
Im zweiten unserer Anträge soll für den, im Zuge der geplanten Neubebauung, wegfallenden Bolzplatz im Wohngebiet Sackpfeife  Ersatz geschaffen werden. Wie wichtig dieser Bolzplatz ist,  zeigt seine intensive Bespielung. Er wird durch Kinder und Jugendliche aller Altersgruppen genutzt wird, bietet aber vor allem auch den höheren Altersgruppen Raum zur Bewegung und aktiven Freizeitgestaltung. Zusätzlich wird sich mit der Vermietung der geplanten 100 Wohnungen der Bedarf nach Spielflächen für alle Altersgruppen weiter erhöhen. Dieser Antrag wurde zur Beratung in den Bau- und Umweltausschuss verwiesen.

Norbert Schremb

Einladung zur Bürgersprechstunde

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.

Der nächste Termin hierfür ist:
Dienstag, der 16.09.2014 um 18:30 Uhr in der Gaststätte „Schwanseeschlößchen“
(Asbachstraße 24)
Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a.  der Vereinsvorsitzender und Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Wirtschafts- und Tourismusausschuss, BIlduns- und Sportausschuss) und Stadträtin Solveig Kasten (Mitglied im Kulturausschuss) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle  telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.