Herzlich Willkommen!

Hervorgehoben

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Als weimarwerk bürgerbündnis e.V. bringen wir engagierte Menschen in Weimar zusammen, um gemeinsam politisch zu handeln. Unser Bürgerbündnis bietet wirtschaftliche und soziale Kompetenz als Grundlage einer ideenreichen und konsequenten Politik. Nunmehr bereits in der zweiten Legislatur setzen wir uns, nicht nur im Stadtrat und seinen Ausschüssen, sachlich und kompetent mit den Problemen Weimars auseinander. Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. steht für Eigenständigkeit und Unabhängigkeit von der etablierten Parteienlandschaft.

Ein starkes weimarwerk ist der Garant für ein starkes Weimar.

               
Ihr Wolfgang Hölzer                Ihr Norbert Schremb
Vereinsvorsitzender                 Fraktionsvorsitzender

Abfallgebührensatzung stinkt zum Himmel

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Die Notwendigkeit der Müllreduzierung und der Mülltrennung wird vom weimarwerk bürgerbündnis nicht bestritten. Allerdings ist das von der Stadtverwaltung betriebene Verfahren ohne vernünftige Bürgerbeteiligung durchgepeitscht worden und zudem wirft die neue Abfallgebührensatzung viele Fragen auf. Die Veränderung des Entsorgungsrhythmus von 1 Woche auf 2 Wochen (für alle Haushalte) bei gleichzeitiger Reduzierung der Abfallmenge auf 15 l pro Kopf dürfte viele Familien, selbst bei sorgsamer Mülltrennung, vor Probleme stellen und wird vor allen Dingen im Sommer für Engpässe und erhebliche Geruchsbelästigungen sorgen.  Die fehlenden Optionen für die Betroffenen machen darüber hinaus die mangelnde Servicebereitschaft von Stadt und Stadtwirtschaft deutlich. Das nun aber vom zuständigen Bürgermeister Schwind (CDU) während der gestrigen Stadtratssitzung sogar noch abgestritten wird, dass die Veränderungen keine Gebührenhöhungen bedeuten, grenzt an „Volksverdummung“. Die Zahlen sind auf der Internetseite der Stadtwirtschaft einzusehen und bedeuten beim Vergleich der 2-wöchigen Entleerung eine Steigerung von 4,3 % (gleiche Müllmenge).
Vergleicht man dagegen den alten wöchentlichen Takt mit dem neuen 2-wöchentlichen Rhythmus ist sogar eine Steigerung von fast 30 % zu verzeichnen. (bei gleicher Müllmenge)
Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion der neuen Abfallgebührensatzung Ende letzten Jahres geschlossen die Zustimmung verweigert. Völlig unverständlich, dass bei diesem Sachverhalt, Oberbürgermeister Wolf (SPD) und die Fraktionen von CDU, SPD, die Grünen, die verschiedenen Linken sowie die FDP die Satzung verabschiedet haben. Wir empfehlen den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, gegen die Gebührenbescheide Widerspruch einzulegen.

Weimar, den 26.1.2012

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Stadtrat – Haushaltsrede 2012

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Das weimarwerk bürgerbündnis sieht nach der gestrigen Finanzausschusssitzung seine wesentlichen Ziele und Änderungswünsche zum Haushalt 2012 erfüllt.

  1. Keine weitere Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuer über die vom Land geforderten Mindesthebesätze von 400 v. H. bzw. 296 v. H. (A) und  400 v. H. (B)
  2. Einhaltung des vom Stadtrat beschlossenen Personalkostenbudgets in Höhe von 31 Millionen Euro netto
  3. Erhalt des beitragsfreien KITA-Jahres
  4. Rücknahme der Kürzung in Höhe von 300.000 Euro für die weimar GmbH
  5. Aufstockung der Zuschüsse für den Kinderschutzdienst um 30.500 Euro auf 132.270 Euro
  6. Zuführung an allgemeine Rücklagen im Endergebnis auf 46.600 Euro

Ich bedanke mich bei allen Fraktionen, die uns bei unseren Vorhaben unterstützt haben und bei den Abstimmungen im Finanzausschuss für Mehrheiten gesorgt haben.
Ein weiterer Dank gilt der Stadtspitze, die mit der Übernahme der Anträge, der Einhaltung des Personalkostenbudgets und mit der Rücknahme der geplanten zusätzlichen Steuererhöhungen diese Mehrheitsvoten akzeptiert hat.
Damit wurden weitere Abstimmungen und überflüssige Diskussionen im Stadtrat verhindert.
In Summe ergeben sich daraus ein Verwaltungshaushalt in Höhe von 152,704 Millionen Euro und ein Vermögenshaushalt in Höhe von 24,438 Millionen Euro.

Erneut musste die Stadt erhebliche Kürzungen von Landeszuweisungen im Vergleich zu 2011 verkraften.
Allein bei den Schlüsselzuweisungen waren dies 4,53 Millionen Euro und die Steuermehreinnahmen in Höhe von 597.000 Euro sind letztlich ein schwacher Trost für die chronische Unterfinanzierung unserer Stadt.
Vor diesem Hintergrund ist es Jahr für Jahr ein gewaltiger Kraftakt, überhaupt noch einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen und die wenigen freiwilligen Leistungen zu finanzieren. Für Investitionen und Rücklagenbildung ist kaum noch Spielraum.
Von daher ist die insgesamt wenig überzeugend agierende Landesregierung dringend aufgefordert, die kommunale Finanzierung deutlich zu verbessern und ihre Städte nicht weiter ausbluten zu lassen.

Last not least bedanke ich mich bei der Verwaltung und allen Fraktionen für die im Ergebnis meist sachliche Zusammenarbeit im Jahr 2011 und wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und glückliches Jahr 2012.

Weimar, den 21.12.2011

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e. V.

 

Wir kämpfen für das beitragsfreie KITA-jahr!

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Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. wird sich selbstverständlich für die Beibehaltung des beitragsfreien KITAjahres in Weimar einsetzen, dafür Wege zur finanziellen Untersetzung finden und entsprechende Vorschläge zur Diskussion stellen.

Eine Finanzierung aus dem Etat des Jugendhilfeausschusses ist nicht möglich, daher müssen – so wie in den Vorjahren – im Gesamthaushalt Möglichkeiten zum Erhalt der Beitragsfreiheit erschlossen werden.

Es ist unverständlich dass diese echte familienentlastende Maßnahme erneut zur Streichung durch die Stadtspitze vorgeschlagen wird, wo  mittlerweile in vielen Städten der KITA-besuch, zum Teil sogar komplett, beitragsfrei gestellt ist und nun sogar die „sogenannten“ Volksparteien  ihre Bundeswahlprogramme mit dem Thema bereichern.

Solange weder Bund noch Land die notwendige Beitragsfreiheit für den Besuch der Kindereinrichtungen refinanzieren und dies gleichzeitig als Pflichtaufgabe im Bildungs- und Betreuungsbereich begreifen, werden wir uns auch weiterhin, zumindest für die Beitragsfreiheit eines KITA-jahres in Weimar einsetzen und für den Erhalt kämpfen.

Norbert Schremb
Wolfgang Hölzer

weimarwerk bürgerbündnis e. V.

Frohes Fest!

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Zunächst wünschen wir Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches Jahr 2012. Bleiben Sie gesund und lassen Sie sich Ihren Humor nicht nehmen, dann können Sie viele „Begleiterscheinungen“ unserer heutigen Gesellschaft besser ertragen.
Zum Jahresende wurde uns von der Stadtspitze ein geänderter HH-entwurf 2012 vorgelegt, in dem die voraussichtlichen Kürzungen zum Finanzausgleich eingearbeitet wurden. Trotz gegenseitiger Absprachen sind weitere Erhöhungen der Gewerbe- und Grundsteuer geplant. Zusätzlich sind erhebliche Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich vorgesehen, u.a. der Wegfall des beitragsfreien KITA-Jahres. Obwohl mittlerweile selbst in einigen Großstädten der Besuch der Kindergärten völlig kostenfrei ist und eine bekannte Volkspartei in ihr Bundesparteiprogramm die Beitragsbefreiung für das letzte Kindergartenjahr als sogenanntes Vorschuljahr eingearbeitet hat, plant man in Weimar eine Abschaffung dieser familienfreundlichen  Maßnahme. Selbstverständlich werden wir versuchen, diesen unsozialen Kürzungsvorschlag abzuwenden.
Auch die weitere Erhöhung kommunaler Steuern lehnen wir entschieden ab. Wir werden Sparpotentiale aufzeigen und vor allen Dingen bei den Personalkosten der Verwaltung den Hebel ansetzen.
Das nächste Jahr bietet mit der Oberbürgermeisterwahl am 22. April einen spannenden kommunalpolitischen Höhepunkt. Unsere Fraktion sieht hervorragende Alternativen zum Amtsinhaber. Gehen Sie wählen! Wir haben mit Martin Kranz einen eigenen Kandidaten.

Norbert Schremb
Fraktionsvorsitzender

Seriöse Haushaltspolitik

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Die Fraktionen von CDU, weimarwerk bürgerbündnis und FDP weisen die Kritik des Oberbürgermeisters Stefan Wolf (SPD) und der SPD- Fraktion zurück, dass durch die Verschiebung der Haushaltsdebatte der soziale Frieden in der Stadt gefährdet würde. Die drei Fraktionen stehen für seriöse und verantwortungsvolle Haushaltspolitik. Es hat keinen Sinn, einen Haushalt zu diskutieren und in die Abstimmung zu bringen, von dem bereits jetzt bekannt ist, dass er eine Deckungslücke von mehreren Millionen Euro haben wird. Darüber hinaus ist die in verschiedenen Ausschüssen gestellte Frage nach der Genehmigungsfähigkeit eines sogenannten „Scheinhaushaltes“ von der Stadtspitze unbeantwortet geblieben. Wie in den vergangenen Jahren auch werden rechtlich sichere Lösungen gefunden werden müssen, mit denen den Förderempfängern der Stadt für eine haushaltsfreie Zeit ausreichende Finanzierung gesichert wird. Wir werden dafür werben. Der Vorwurf der Gefährdung des sozialen Friedens ist durchsichtige Panikmache. Abgesehen von eklatanten Ungereimtheiten im vorgelegten Entwurf, sehen es unsere Fraktionen als Verpflichtung an, Haushaltspolitik nicht zum Wahlkampfthema zu machen. Die Behauptung von OB Wolf, dass es einen überfraktionellen Konsens zu dem Thema gegeben habe, weisen wir als Eintauchen in die Märchenwelt zurück.

CDU / Stephan Illert        weimarwerk / Norbert Schremb          FDP / Bernhard Oedekoven

Haus der Frau v. Stein

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Nachdem abzusehen ist, dass der spanische Investor seine vertragliche Investitionsverpflichtung in Höhe von 1,05  Millionen Euro bis zum 14.11.2011 nicht erfüllen wird (TA und TLZ vom 3.11.11), ist zunächst die „Wasserdichtheit“ des seinerzeit geschlossenen Vertrages zu prüfen. Dies ist eine Aufgabe des Oberbürgermeisters Stefan Wolf (SPD) der den umstrittenen Verkauf mit den knüppelharten Vertragsbedingungen verteidigte. Nachdem nun die Baugenehmigung erteilt wurde, sind zunächst zwei weitere wesentliche Vertragsabweichungen festzustellen. Zum einen soll das Haus auf eine deutsche GmbH übertragen werden – offensichtlich um Fördermittel beantragen zu können – und zum anderen sollen abweichend vom ursprünglichen Konzept, Pensionszimmer statt Wohnungen errichtet werden. Wir sehen darin eine wesentliche Abweichung, zumal bei der damaligen Ausschreibung etlichen potentiellen Hotelinvestoren der Zuschlag mit der Begründung verweigert wurde, dass in dem Haus kein Pensionsbetrieb erwünscht sei. Damals wie heute halten wir den Verkauf des kulturell bedeutenden Hauses und die damit verbundene Nutzung an den spanischen Investor für einen Riesenfehler. Von daher sind aus unserer Sicht – wie erwähnt – zunächst die Erfolgsaussichten auf eine Rückabwicklung des Kaufvertrages kurzfristig zu prüfen. Die Geltendmachung der Vertragsstrafe halten wir für eine Selbstverständlichkeit. Eine Rückabwicklung des Vertrages sollte allerdings nur angestrebt werden, wenn zeitnah ein schlüssiges Alternativkonzept mit einem „Letter of Intent“ (LOI) eines kompetenten Investors vorliegt.

Wolfgang Hölzer und Norbert Schremb

Regulierungswahn

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Die in der vergangenen Stadtratssitzung vollzogene Änderung der Abfall- und Abfallgebührensatzung ist ein weiteres Beispiel des um sich greifenden Regulierungswahnes. Gegen unsere Stimmen wurde die bisherige Wahlmöglichkeit im Entsorgungsrhythmus auf eine einheitliche 14-tägige Abholung der Restabfalltonnen festgelegt, das Mindestvorhaltevolumen wurde auf 15l/Person und Woche gesenkt.  Positive Wirkungen für die Bürger hinsichtlich der zu zahlenden Gebühren haben beide Maßnahmen aber nicht. Die Konsequenz des Beschlusses: Weniger Service für das gleiche Geld. Ein weiterer wichtiger Punkt der Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates war die Fortschreibung der Finanzierungsvereinbarung der Stadt mit dem DNT für die Jahre 2013 – 2016. Mit unserem, in der Öffentlichkeit oft gescholtenem, Änderungsantrag wollten auch wir die bereits unterzeichnete Vereinbarung mit dem Land bestätigen und damit die Zukunft des Theaters und der Staatskapelle sichern. Für eine weitere nachhaltige Entwicklung des gesamten Hauses sollten jedoch gleichzeitig die Voraussetzungen geschaffen werden, um möglicherweise bisher brachliegende Potentiale durch externe Hilfe greifbar und wirksam zu gestalten. Zudem musste der Stadtrat auf Vorschlag der Verwaltung leider die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer an die Vorgaben des Landes anpassen, da Weimar sonst wichtige Zuweisungen des Landes in Millionenhöhe verloren gehen würden. Allerdings konnten wir verhindern, dass darüber hinaus gehende Erhöhungen der Hebesätze vollzogen werden.

Norbert Schremb

“Kranz kann’z” erfolgreich bei Stadtlauf

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OB Kandidat läuft mit Unterstützung durchs Ziel

Mit 29 Läuferinnen und Läufern ist der Kandidat des Bürgerbündnisses Weimarwerk für die Wahl zum Weimarer Oberbürgerbürgermeister, Martin Kranz (40), beim Stadtlauf gestartet. Der Kulturmanager hat auf der 10-Kilometer-Strecke den 864. Platz belegt. Er ist damit der erste OB-Kandidat, der mit einer eigenen Mannschaft den traditionellen Lauf zum Zwiebelmarkt mitgelaufen ist. Insgesamt nahmen 1.510 Läuferinnen und Läufer über die 10 Kilometer Distanz am Lauf teil. Schnellster Starter in Kranz’ Mannschaft war Alexander Ritz auf der 10-Kilometer-Strecke und Thomas Göring beim Halbmarathon.

Martin Kranz mit seinem Team

Martin Kranz mit seinem Team

Kranz äußerte sich nach dem Lauf, noch außer Atem, dass er überglücklich sei, trotz der schwierigen Streckenbedingungen in der Altstadt mit ihrem Kopfsteinpflaster, unversehrt am Ziel angekommen zu sein. Er dankte für die Unterstützung vor allem durch die Läuferinnen und Läufer des “Kranz kann’z”-Teams, die damit seinen Slogan auf sportliche Weise in die Stadt getragen haben. Aber auch die lautstarken Anfeuerungsrufe an der Strecke hätten ihn und sein Lauf-Team motiviert und ermutigt durchzuhalten.

Durch seine Teilnahme am Stadtlauf will der passionierte Läufer auch ein Zeichen setzen. “Ich will mich bewegen, ich möchte die Menschen bewegen und ich möchte natürlich viel in meiner Heimatstadt Weimar bewegen”, erklärte der OB Kandidat. “Und das nicht erst nach der Wahl”, so Kranz weiter. Sein Motto: “Suchet der Stadt Bestes” sei nicht nur ein Spruch für Wahlplakate, sondern eine Lebensaufgabe. Er möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, die Menschen und ihre Anliegen ernst nehmen. Dazu sei beispielsweise auch bei einem Lauftreff im Weimarhallenpark Gelegenheit, den er für Interessierte anbieten will.

Die weiteren Platzierungen des “Kranz kann’z”-Teams können Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen: www.weimarer-stadtlauf.de

Kranz-Team tritt beim Weimarer Stadtlauf an

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Martin Kranz ist der erste OB-Kandidat, der beim Weimarer Stadtlauf antreten wird. Der Kulturproduzent und passionierte Läufer startet auf der 10-Kilometer Distanz. Unterstützt wird der Kandidat des Weimarwerks für die Wahl zum Oberbürgermeister von 30 Läuferinnen und Läufern. Kranz sieht den Wettkampf olympisch: „Erlebnis geht vor Ergebnis! Denn, nur wer sich bewegt, kann in unserer Stadt etwas verändern“.  

Dieser Aufforderung wollen viele Läuferinnen und Läufer aus Weimar und Umgebung nachkommen. Erkennungszeichen ist ein orangefarbenes Laufshirt mit der Aufschrift: „Kranz kann´z“ und „Suchet der Stadt Bestes“. Das Kranz-Team ist bunt gemischt. Die jüngste Läuferin ist 13, die älteste Läuferin 56 Jahre.

Der OB-Kandidat des Bürgerbündnisses will darüber hinaus regelmäßig Lauftreffs im Weimarhallenpark anbieten. „Das ist eine gute Gelegenheit, sich zu begegnen und kennen zu lernen“, so Kranz.

Martin Kranz beim Training im Weimarhallenpark

Martin Kranz beim Training im Weimarhallenpark

Ein Weimarer für Weimar
Martin Kranz ist im Weimarer Sophienhaus geboren worden. Er hat in Leipzig und Weimar Gesang und Kulturmanagement studiert. Als Intendant leitet Kranz das Weimarer Spiegelzelt Festival und die Jüdischen Kulturtage in Berlin. Seit 7 Jahren gehört er dem Weimarer Stadtrat an und engagiert sich ehrenamtlich in verschiedenen Vereinen und Organisationen. Martin Kranz ist verheiratet und hat zwei Töchter. Seine Freizeit verbringt er am liebsten mit der Familie. In Weimar ist er entweder zu Fuß, oder mit dem Fahrrad unterwegs.

Aktuelle Anfragen und Anträge der Fraktion für die Stadtratssitzung am 12.10.2011

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Anfrage zum geplanten Winterdienst
Der Winterdienst in unserer Stadt hat in den vergangenen Jahren nicht den elementarsten Anforderungen an Sicherheit und Ordnung auf Wegen und Straßen genügt. In den Ortsteilen fand so gut wie kein Winterdienst statt. Dies hatte insbesondere im Bereich der Ver- und Entsorgung und beim ÖPNV zu erheblichen Problemen geführt.
Bereits zu Beginn des Jahres war die Stadtspitze gefordert diesen unhaltbaren Zustand anzugehen und abgestimmte und koordinierte Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen.
Leider gab es durch die Stadtspitze bisher keine öffentlichen Informationen zur geplanten Organisation und zu möglichen Maßnahmen, um den Winter in diesem Jahr besser bewältigen zu können.
Das weimarwerk hat den Oberbürgermeister daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten.

  • Zu welchen Ergebnissen kommt die im Januar 2011 geforderte umfassende Analyse der bisherigen Organisations- und Einsatzstrukturen des städtischen Winterdienstes?
  • Welche möglichen Varianten sieht bzw. favorisiert die Stadtspitze, um den Winterdienst zukünftig so zu gestalten, damit „jahreszeitlich bedingten Wetterphänomenen“ ganzheitlich, abgestimmt und effektiv begegnet werden kann?
  • Wie gestaltet sich aus Sicht der Stadtspitze die finanzielle Untersetzung und der zeitliche Rahmen zur Umsetzung der dafür notwendigen Maßnahmen?

Antrag zur Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung in der Belvederer Allee
Seit Jahren weisen Anwohner, der Ortschaftsrat und nicht zuletzt der Ortsteilbürgermeister  auf mögliche Gefahrenquellen durch die fehlende Straßenbeleuchtung in der Belvederer Allee hin. Insbesondere Schüler des Musikgymnasiums, Senioren und Anlieger, sowie Schüler der umliegenden Schulen müssen bei tiefer Dunkelheit auch unter schwierigsten Witterungsbedingungen ihren Weg finden.
Hier muss endlich eine Lösung gefunden und umgesetzt werden.
Der folgende Antrag soll dies unterstützen und umfasst erste kurzfristige Maßnahmen sowie die Erstellung und Umsetzung eines Konzeptes für den gesamten Straßenzug.

  • Die Funktionalität der vorhandenen Straßenbeleuchtung in der Belvederer Allee (stadtauswärts, rechts) wird kurzfristig durch fachgerechte Baumschnittmaßnahmen wieder hergestellt.
  • Für die fehlende Beleuchtung, insbesondere am Sommerweg, wird durch die Stadtverwaltung ein Konzept erarbeitet indem auch alternative Modelle, wie die Errichtung von Straßenlaternen mit Solarmodul zum netzunabhängigen Betrieb, untersucht werden sollen. Die investiven und finanziellen Auswirkungen inkl. des möglichen zeitlichen Realisierungsrahmens sind detailliert darzulegen.
  • Der Stadtrat und die zuständigen Fachausschüsse (BUA, FA) sowie Ortsteilrat und Ortsteilbürgermeister sind zur Stadtratssitzung am 16.11.2011 über die Ergebnisse und weitere Verfahrensweise zu informieren.

Die Anfrage wie auch der Antrag sind zur Stadtratssitzung eingebracht und werden am 12.10.2011 öffentlich behandelt.